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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Teil 1: Allgemeine Bestimmungen
  • Teil 2: Zusätzliche Bestimmungen – Websiteerstellung
  • Teil 3: Zusätzliche Bestimmungen – SEO Suchmaschinenoptimierung
  • Teil 4: Zusätzliche Bestimmungen – SEA/Bannerwerbung/Artikelveröffentlichung
  • Teil 5: Zusätzliche Bestimmungen – Website Serviceleistungen

Teil 1: Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen norules webdesign, Inhaber Jens Reichert (nachfolgend „norules webdesign“ genannt) und dem Kunden.

1.2 Kunden können nur Unternehmen sein, d.h. jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung.

1.4 norules webdesign ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird norules webdesign den Kunden rechtzeitig per E-Mail oder postalisch informieren. Sofern seitens des Kunden innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen der AGB als angenommen. Über das Widerspruchsrecht sowie über Rechtsfolgen des Fristablaufs wird norules webdesign in der Benachrichtigung hinweisen.

2. Leistungserbringung durch norules webdesign

2.1 Die von norules webdesign geschuldeten Leistungen werden mit großer Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit erbracht. Ein konkreter Erfolg wird jedoch von norules webdesign nur dann geschuldet, wenn dieser ausdrücklich vereinbart wird.

2.2 Art und Umfang der Vertragsleistungen können durch gesetzliche Vorgaben sowie Entscheidungen öffentlich-rechtlicher Behörden beeinflusst werden. Zur Umsetzung solcher gesetzlicher Vorgaben oder behördlicher Entscheidungen ist norules webdesign berechtigt, die Vertragsleistungen dementsprechend zu ändern.

2.3 norules webdesign ist zudem berechtigt, Änderungen an den Vertragsleistungen vorzunehmen, die unerheblich bzw. handelsüblich sind oder die der technischen Weiterentwicklung in der Branche entsprechen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Über die Änderungen der Vertragsleistungen wird norules webdesign den Kunden rechtzeitig informieren.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde hat die von norules webdesign zu erbringenden Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern.

3.2 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter als feste Bezugspersonen für alle den jeweiligen Vertrag betreffenden Angelegenheiten. Sie sind in die Lage zu versetzen, alle den Vertrag betreffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder zeitnah herbeizuführen. Der Kunde stellt darüber hinaus diejenigen Mitarbeiter zur Verfügung, deren spezielle Kenntnisse zur Verwirklichung des Vertragszwecks jeweils notwendig sind.

3.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann norules webdesign aus diesem Grunde seine Leistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der ggf. vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen.

4. Garantie der Rechteinhaberschaft und Rechtskonformität, Freistellung durch Kunden

4.1 Der Kunde garantiert, dass er hinsichtlich der norules webdesign zur Verfügung gestellten Texte, Suchbegriffe (Keywords), Bilder und Fotos jeweils über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt.

4.2 Zudem garantiert der Kunde, dass durch die Verwendung der in Ziffer 4.1 genannten Inhalte durch norules webdesign im Rahmen des Vertrags keine Rechte Dritter, insbesondere Kennzeichen- und Urheberrechte, verletzt werden oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen wird.

4.3 Der Kunde stellt norules webdesign von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Kennzeichenrechtsverletzungen, die gegen norules webdesign in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Dem Kunden bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser norules webdesign unverzüglich mitzuteilen. norules webdesign ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Kunden hat dieser im Vorwege mit norules webdesign abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die norules webdesign durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.

5. Laufzeit

5.1 Unbefristete Vertragsverhältnisse können mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Folgemonats gekündigt werden.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

5.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

6. Haftung

6.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von norules webdesign oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

6.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet norules webdesign nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.3 Die Haftung von norules webdesign nach dem Produkthaftungsgesetz und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

6.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von norules webdesign.

7. Zahlung, Zahlungsbedingungen

7.1 Alle von norules webdesign angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die an norules webdesign zu zahlende Vergütung ist 10 Tage nach Erhalt einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung zur Zahlung fällig. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei norules webdesign.

7.3 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7.4 norules webdesign ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen, wenn norules webdesign nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von norules webdesign durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.

7.5 Forderungen gegenüber norules webdesign können nur mit Zustimmung von norules webdesign an Dritte abgetreten werden. Die Vorschrift des § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.

8. Referenzangabe

norules webdesign darf die vertraglichen Leistungen, insbesondere alle Arbeitsergebnisse, als Referenz zum Zweck der Eigenwerbung veröffentlichen.

9. Rechtswahl, Schriftform

9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrecht.

9.2 Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

Teil 2: Zusätzliche Bestimmungen – Websiteerstellung

1. Anwendungsbereich

Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde norules webdesign mit der Erstellung einer Website (nachfolgend „Software“ genannt) beauftragt hat.

2. Leistungen von norules webdesign

2.1 norules webdesign verpflichtet sich, dazu, die Software so zu programmieren, dass die Website und die dazugehörigen Unterseiten ein Antwortzeitverhalten aufweisen, das bei vergleichbarer Internet-Anbindung und technischer Ausstattung der vom Endnutzer zum Aufruf der Seiten eingesetzten Hard- und Software dem Antwortzeitverhalten anderer Websites mit vergleichbaren Inhalten und vergleichbarem Umfang entspricht.

2.2 Der Kunde ist bis zur Abnahme der Website jederzeit berechtigt, Änderungen des Leistungsumfangs zu verlangen. norules webdesign wird dem Kunden innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Zugang des Änderungswunsches eine Aufstellung der dadurch verursachten Mehrkosten und eine eventuell notwendige Änderung des terminlichen Ablaufs übergeben.

2.3 norules webdesign wird dem Kunden die fertig gestellte Software der Website auf einem geeigneten, vom Kunden freigegebenen Datenträger übergeben und betriebsbereit auf den vereinbarten Servern installieren.

2.4 Die Übergabe eines Bedienerhandbuchs oder einer Entwicklungsdokumentation der Software ist von norules webdesign nicht geschuldet und stellt eine Zusatzleistung dar.

3. Abnahme

3.1 Nach vollständiger Übergabe und Installation der Software wird eine einwöchige Testphase vereinbart. Diese beginnt mit der vollendeten Installation der die Website enthaltenden Software. Die Testphase ermöglicht dem Kunden eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Software und ihrer Übereinstimmung mit den vereinbarten Spezifikationen und eine Überprüfung auf etwaige sonstige Mängel hin.

3.2 Der Kunde wird während der Testphase auftretende Fehler der Software norules webdesign schriftlich anzeigen. norules webdesign steht dem Kunden auch während der Testphase zur Verfügung, um gerügte Mängel der Software unverzüglich zu untersuchen und zu beheben.

3.3 Sollten noch während der Testphase Fehler der Software auftreten und zeigt der Kunde diese Fehler norules webdesign schriftlich an, so verlängert sich die Testphase bis zur Behebung des Fehlers und um eine sich daran anschließende angemessene Prüfungsfrist.

3.4 Treten während der Testphase auch während eines Lastbetriebes keine wesentlichen Fehler auf oder werden norules webdesign keine wesentlichen Fehler schriftlich angezeigt, so wird der Kunde eine schriftliche Erklärung abgeben, dass die fertig gestellte Software in vertragsgemäßem Zustand installiert worden ist (Abnahme).

4. Nutzungsrechte und Namensnennung

4.1 norules webdesign räumt dem Kunden das ausschließliche und unbeschränkte Recht ein, die von norules webdesignfür den Kunden erstellte Software in sämtlichen bei Vertragsschluss bekannten und unbekannten Nutzungsarten zu nutzen. Diese Rechtegewährung umfasst sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an der Software ab deren jeweiliger Entstehung, insbesondere auch sämtliche Rechte an der von norules webdesign geschaffenen Benutzeroberfläche („look and feel“), das Online- und Internet-Recht sowie das Recht zur Verfügungstellung auf Abruf („on demand“-Recht), nicht jedoch das Recht auf Unterlizenzierung. Soweit die Software Open Source-Bestandteile, Templates oder Software-Module von Dritten enthält, erfolgt die Rechteübertragung hinsichtlich dieser Bestandteile im Umfang und nach Maßgabe der jeweiligen Lizenz.

4.2 Der Kunde wird, auf Wunsch von norules webdesign, eben diesen im Impressum der Website als Urheber nennen.

5. Gewährleistung

5.1 norules webdesign gewährleistet, dass die erstellte Vertragssoftware vertragsgemäß erstellt ist und keine Mängel aufweist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten oder dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern.

5.2 Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate beginnend mit der vollständigen Abnahme im Sinne von Ziffer 3.4 dieser AGB.

Teil 3: Zusätzliche Bestimmungen – SEO/Suchmaschinenoptimierung

1. Anwendungsbereich

Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde norules webdesign mit der Durchführung von Suchmaschinenoptimierung (SEO) beauftragt hat.

2. Leistungen von norules webdesign

2.1 norules webdesign überarbeitet die vertragsgegenständlichen Websites mit dem Ziel, die Platzierung in den organischen Suchergebnissen von Suchmaschinen zu verbessern.

2.2 Dem Kunden ist bekannt, dass SEO einem ständigen Wandel unterliegt. Der Erfolg von SEO hängt von zum Teil nicht vorhersehbaren Änderungen der Suchmaschinenalgorithmen und Maßnahmen Dritter ab, die ebenfalls SEO betreiben. Die Parteien sind sich daher einig, dass das Erreichen eines bestimmten Erfolges nicht geschuldet ist.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Dem Kunden obliegt es die von norules webdesign empfohlenen und ggf. installierten Webanalyse-Tools rechts- und insbesondere datenschutzkonform einzusetzen bzw. deren rechtskonformen Einsatz sicherzustellen. Der Kunde hat sich daher eigenständig und fortlaufend über die rechtlichen Anforderungen zu informieren und diese umzusetzen. Insoweit von norules webdesign gegebene Hinweise haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die von norules webdesign auf der Website des Kunden veröffentlichten Inhalte zu prüfen, insbesondere ob die Inhalte gegen geltendes Rechte oder Rechte Dritter verstoßen. Stellt der Kunde hierbei Verstoße fest oder bestehen zumindest Bedenken, hat er norules webdesign unverzüglich darauf hinzuweisen.

Teil 4: Zusätzliche Bestimmungen – SEA/Bannerwerbung/Artikelveröffentlichung

1. Anwendungsbereich

Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde norules webdesign mit der Durchführung von Suchmaschinenadvertising (SEA), Bannerwerbung oder Artikelveröffentlichung beauftragt hat.

2. Leistungen von norules webdesign

2.1 norules webdesign führt für den Kunden SEA-Kampagnen mit Ziel durch, die Bekanntheit des Kunden zu erhöhen und mehr Besucher für die Website des Kunden zu gewinnen. Der Ausgang der SEA-Kampagne hängt zum Teil von nicht von norules webdesign beeinflussbaren Faktoren ab. Die Parteien sind sich daher einig, dass das Erreichen eines bestimmten Erfolges nicht geschuldet ist.

2.2 Dem Kunden ist bekannt, dass norules webdesign nicht Betreiber der Suchmaschine, auf dem die Suchmaschinenanzeige stattfinden soll. Auf die Position der Suchmaschinenanzeige kann norules webdesign nur begrenzt Einfluss nehmen. Dies gilt entsprechend für die Portale ist, auf dem Bannerwerbung oder Artikelveröffentlichung erfolgen soll, sofern norules webdesign nicht ausdrücklich als Betreiber angegeben ist.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde hat norules webdesign die Account-Nummer des vom Kunden eingesetzten SEA-Programms – soweit vorhanden – mitzuteilen.

3.2 Die von norules webdesign dem Kunden zur Verfügung gestellten Reportings sind von diesem unverzüglich zu prüfen. Insbesondere hat der Kunde zu prüfen, ob die von norules webdesign verwendeten Inhalte oder Keywords mit Bezeichnungen von Mitbewerbern (Firmen, Marken, Unternehmenskennzeichen) identisch oder verwechselbar ähnlich sind.

3.3 Stellt der Kunde fest, dass die von norules webdesign verwendeten Inhalte oder Keywords gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen, hat er dies norules webdesign unverzüglich mitzuteilen.

3.4 Der Kunde hat das ggf. vereinbarte Budget bereitzustellen. Dem Kunden ist bewusst, dass das Budget in Abhängigkeit vom Verhalten der Suchmaschinennutzer sowie der Nachfrage nach den entsprechenden Keywords früher oder später aufgebraucht ist. Dem Kunden obliegt es dann, ein neues Budget zur Verfügung zu stellen.

3.5 Dem Kunden ist bekannt, dass norules webdesign Verlinkungen zur Website des Kunden sowie deren Unterseiten erstellen wird. Die Erreichbarkeit der Website hat der Kunde sicherzustellen. Sollte es zu Änderungen bei den Website-URLs kommen, hat der Kunde norules webdesign unverzüglich darauf hinzuweisen.

Teil 5: Zusätzliche Bestimmungen – Website Serviceleistungen

1. Anwendungsbereich

Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde norules webdesign mit der Durchführung von Website-Serviceleistungen beauftragt hat.

2. Leistungen von norules webdesign

2.1 Updates

2.1.1 norules webdesign führt in dem jeweils vereinbarten Intervall anstehende Updates des Grundsystems sowie der verwendeten Themes und Plugins durch.

2.1.2 Vor der Durchführung von Updates, verpflichtet sich norules webdesign dazu, ein Backup der Seite zu erstellen und dieses zu sichern.

2.1.3 Die Aktualisierung von lizenzgebundenen Erweiterungen führt norules webdesign nur aus, wenn der Kunde über eine gültige updatefähige Lizenz verfügt und diese bereitstellt.

2.1.4 Tritt ein Fehler nach den Updates auf, benachrichtigt norules webdesign den Kunden unverzüglich.

2.1.5 Fehler, die nach Updates durch Eigenentwicklungen auftreten, werden von norules webdesign ohne zusätzliche Kosten behoben. Im Umkehrschluss stellt die Behebung von Fehlern in Fremdmodulen eine Zusatzleistung dar.

2.1.6 Falls es durch Updates zu einem Totalausfall einer Seite kommt, stellt norules Webdesign den Zustand der Website vor der Aktualisierung wieder her.

2.2 Security

2.2.1 norules webdesign prüft in dem jeweils vereinbarten Intervall die Logfiles und führt einen System Scan durch.

2.2.2 Wird eine Sicherheitslücke entdeckt, informiert norules webdesign den Kunden umgehend.

2.2.3 Die Behebung von Sicherheitslücken in Eigenentwicklungen werden von norules webdesign ohne zusätzliche Kosten behoben. Im Umkehrschluss ist das Beheben von Sicherheitslücken in Fremdmodulen als Zusatzleistung zu sehen.

2.3 Performance

2.3.1 norules webdesign prüft in dem jeweils vereinbarten Intervall die Seitenladezeit und nimmt technische Verbesserungen vor.

2.3.2 Die Anpassung von Inhalten mit dem Ziel der Ladezeitminimierung wird nur durchgeführt, wenn der Kunde das „Content“- Modul gebucht hat.

2.4 Content

2.4.1 norules webdesign pflegt in dem jeweils vereinbarten Intervall neue Inhalte ein und nimmt Anpassungen bestehender Inhalte vor.

2.4.2 Der Kunde stellt Text-, Bild- und Video-Material in digitaler Form zur Verfügung.

2.4.3 Das Zeitbudget für das Einpflegen neuer Inhalte beläuft sich auf jeweils eine Stunde, bezogen auf das vereinbarte Intervall.

2.5 onPage SEO

2.5.1 norules webdesign prüft in dem jeweils vereinbarten Intervall die Meta Angaben, internen Verlinkungen sowie SEO Tool Metrics.

2.5.2 Das Ergebnis der Prüfung hat norules webdesign dem Kunden mitzuteilen.

2.5.2 Das Zeitbudget für die Prüfung und eventuellen Optimierungen beläuft sich auf jeweils eine Stunde, bezogen auf das vereinbarte Intervall.

2.6 manual Check

2.6.1 norules webdesign prüft die Website in dem jeweils vereinbarten Intervall auf Funktion und Anzeige in den Browsern Chrome, Firefox, Safari und IE, sowie auf Mobilgeräten.

2.6.2 Eventuell gefundene Auffälligkeiten werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

2.6.3 Die Korrektur der gefundenen Fehler sind als Zusatzleistungen zu sehen und müssen gesondert in Auftrag gegeben werden.

2.6.4 norules Webdesign gibt keine Garantie auf die Feststellung aller auftretenden Fehler.

2.7 24/7 Monitoring

2.7.1 norules webdesign prüft jede Stunde die Erreichbarkeit der Seite sowie das Vorhandensein eines gültigen SSL-Zertifikats mit einer Eigenentwicklung.

2.7.2 Bei der Feststellung eines Ausfalls oder ungültigen Zertifikats, wird der Kunde unverzüglich Benachrichtigt. Die Benachrichtigung erfolgt zu den Geschäftszeiten.

2.7.3 Die Behebung der Fehler sind als Zusatzleistungen zu sehen und müssen gesondert in Auftrag gegeben werden.

2.8 Werden für die Ausführung von Wünschen des Kunden zusätzlich kostenpflichtige Plugins oder Themes benötigt, steht der Kunde in der Pflicht, eine Lizenz bereitzustellen.

3. Buchung

3.1 Die Beauftragung von Website-Serviceleistungen erfolgt per Mail.

3.2 Die Buchung der Serviceleistungen erfolgt quartalsweise.

3.3 Die Serviceleistungen werden als Abonnement gebucht. Dieses verlängert sich automatisch.

3.4 Die Kündigung erfolgt mindestens eine Woche vor Verlängerung in Schriftform.

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